Maßnahmen in Offenburg und Zell am Harmersbach haben es dieses Jahr in das Förderprogramm zum kommunalen Straßenbau geschafft. In Offenburg wurde der Bau eines Kreisverkehrs am Knotenpunkt Südring/Zähringer Straße ins Programm aufgenommen. Der Kreisverkehr soll den nördlichen Stadtteil Stegermatt mit den südlich gelegenen Freizeitanlagen verbinden. In Zell a. H. wurde die Instandsetzung einer Brücke über die Nordrach ins Förderprogramm aufgenommen. Damit unterstützt das Land auch Kommunen im Landtagswahlkreis Offenburg bei den Herausforderungen im kommunalen Straßenbau.
„Es freut mich sehr, dass Offenburg und Zell a. H. aus meinem Wahlkreis im Rahmen des Landesförderprogramms einen Zuschuss in Höhe von insgesamt rund 650.000 Euro erhalten werden. Diese Fördermittel stellen einen wichtigen Beitrag zur Stärkung einer zukunftsfähigen Mobilität und einer verlässlichen Verkehrsinfrastruktur auf kommunaler Ebene dar“, erklärt der Landtagsabgeordnete Volker Schebesta.
Die Förderung erfolgt über das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) und die zugehörige Verwaltungsvorschrift. Mit den Förderungen im Rahmen des LGVFG unterstützt das Land Baden-Württemberg Landkreise, Städte, Gemeinden und Verkehrsunternehmen beim Um- und Ausbau ihrer Verkehrsinfrastruktur. Der Regelfördersatz beträgt 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Bei besonders klimafreundlichen Maßnahmen kann ein Klimabonus gewährt werden und der Fördersatz bis zu 75 Prozent betragen.
Das LGVFG-KStB-Programm umfasst eine große Bandbreite an Maßnahmen. Neben der Förderung von Brückenmodernisierungen und Ortsmitten können Kommunen beispielsweise Mittel für Straßenneu- und -ausbau, die Errichtung von Radschnellverbindungen, Verkehrsleitsysteme, Lärmschutz- und Luftreinhaltungsmaßnahmen sowie Maßnahmen zur Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen beantragen. Nach der grundsätzlichen Aufnahme ins Programm können in einem zweiten Schritt auf der Basis von konkreten Förderanträgen die entsprechenden Bewilligungen erteilt werden.
