Volker Schebesta

Ihr Landtagsabgeordneter
im Wahlkreis
Offenburg.

Herzlich willkommen!

Nach der Landtagswahl haben Grüne und CDU über eine Fortsetzung ihrer Koalition in Baden-Württemberg verhandelt. Der Vertrag „Jetzt für morgen“ ist öffentlich vorgestellt worden. Ich war an den Verhandlungen für die CDU als Vorsitzender der Arbeitsgruppe für die Bildungspolitik beteiligt. Die CDU wird in der künftigen Landesregierung die fünf Ministerien Innen, Wirtschaft, Ländlicher Raum, Justiz sowie Landesentwicklung und Wohnen leiten.

Weitere Maßnahmen werden im Koalitionsvertrag zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise ergriffen. Insbesondere die Auswirkungen für Kinder, Jugendliche und Familien sollen damit abgemildert und Lernrückstände aufgeholt werden. Außerdem werden Einzelhandel, Gastronomie und Kultur mit einem Neustart-Programm unterstützt.

Drei Maßnahmen im Landtagswahlkreis Offenburg sind laut einer Pressemitteilung des Offenburger Landtagsabgeordneten Volker Schebesta vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg in diesem Jahr in das Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ aufgenommen worden. Die mit Abstand höchste voraussichtliche Zuwendung ist mit 557.500 Euro für die Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Offenburg-Zunsweier vorgesehen. „Wegen der Auswirkungen des Klimawandels mit mehr Hochwasserereignissen gerade nach längerer Trockenheit und folgendem Starkregen muss der Hochwasserschutz besondere Bedeutung haben. Dem tragen wir im Land mit zusätzlichen Maßnahmen, aber auch Instandhaltungen Rechnung.“ sagte Schebesta.

Herzlichen Dank für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler des Wahlkreises Offenburg, auch im nächsten Landtag unsere Interessen zu vertreten! Das vorläufige Ergebnis ist jetzt veröffentlicht und Sie haben mich erneut ins Landesparlament gewählt. Ich gratuliere Thomas Marwein zum Direktmandat. Wir haben nach dem Wahlkampf und dem Wahlergebnis in der CDU viel zu besprechen - und viel Vertrauen zurückzugewinnen! Da geht es schon heute an die Arbeit! Vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer, die CDU-Mitglieder in unseren Verbänden und die Unterstützerinnen und Unterstützer für den engagierten Wahlkampf!

Wir wollen in den nächsten Jahren bis 2030 über 3.000 zusätzliche Stellen im Polizeivollzug schaffen!

Schon in den letzten Jahren haben wir dafür gesorgt, dass mehr Polizistinnen und Polizisten ausgebildet werden. Zusammen mit Verbesserungen in der Ausstattung und bei den gesetzlichen Regelungen ist das eine spürbare Unterstützung für die Arbeit der Polizei.

Das ist auch in der Kriminalitätsstatistik zu spüren.
Nach Jahren, in denen vor allem Wohnungseinbrüche stark zugenommen hatten, haben wir jetzt in der Kriminalitätsbelastung den niedrigsten Stand seit dem Jahr 1984 erreicht. Und die Aufklärungsquote liegt auf dem besten Wert seit Anfang der 1960er Jahre!

Bei der Verteilung der Stellen setze ich mich dafür ein, dass das Polizeipräsidium Offenburg stärker profitiert als früher. Die Grenzlage und Straßburg in der unmittelbaren Nachbarschaft müssen besser berücksichtigt werden.

Technisch muss unsere Polizei bestehende Möglichkeiten effektiv nutzen können. Dies gilt zum Beispiel für Auswertungen von Videoüberwachung. Die eingeführte Bodycam soll flächendeckend im ganzen Land kommen.

Ich setze mich für Sie ein – Ihre Wahl am 14. März!

Jedes einzelne Kind soll in der frühkindlichen und der Schulbildung nach seinen Begabungen und Fähigkeiten, mit seinem familiären und sozialen Hintergrund und seinen Bedürfnissen individuell gefördert werden können.

Deshalb unterstützt die CDU alle Schularten und wir statten sie mit ausreichend Lehrerstellen aus - wie wir dies im Zuge der Stärkung der Realschulen getan haben.

Die CDU führt eine verbindliche Grundschulempfehlung ein. Wir setzen neben Ganztagsangeboten auch auf flexible Betreuungsangebote für Schulkinder - für entsprechende neue Angebote der Kommunen gibt es wieder einen Landeszuschuss.

Zur Unterstützung der Lehrerinnen und Lehrer setze ich mich dafür ein, weiteres Personal in den Schulen zu beschäftigen, das den Schülerinnen und Schülern bei sozialen und psychischen Problemen helfen kann - so wie wir die Pädagogischen Assistenten eingeführt haben.

Außerdem will ich, dass bei der Verteilung von Lehrerstellen über die bisherigen Direktzuweisungen hinaus das soziale Umfeld der Schule besser berücksichtigt wird.

Ich setze mich für Sie ein – Ihre Wahl am 14. März! ⁣

Die Corona-Pandemie hat mehr ins Bewusstsein gerückt, wie wichtig der Gesundheits- und Pflegebereich für uns ist! Ärztinnen und Ärzte, Klinikpersonal und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Altenpflege arbeiten in dieser Zeit phantastisch!
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Aber auch vorher war klar: das muss uns mehr wert sein! Deshalb ist gut, dass es Corona-Prämien gibt. Darüber hinaus müssen wir aber auch dafür sorgen, dass die Struktur der Finanzierung zu weniger Druck auf das Personal führt. Das gilt für die Krankenhausfinanzierung wie für die Altenpflege. Und in der Altenpflege muss mindestens nach Tarif bezahlt werden!
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Ich setze mich für Sie ein – Ihre Wahl am 14. März!⁣⁣⠀

Es besteht auch bei uns in Baden-Württemberg Nachholbedarf - das haben wir auch in der Pandemie im Homeoffice oder beim Fernunterricht gespürt.

Deshalb haben wir in den letzten fünf Jahren 1 Milliarde Euro vom Land für den Glasfaserausbau zur Verfügung gestellt - für 10.000 Kilometer Leitungen. In den nächsten fünf Jahren wollen wir noch einmal mehr tun mit weiteren 1,5 Milliarden Euro.

Um der Bedeutung der Digitalisierung in der Landesregierung Rechnung zu tragen, wollen wir ein eigenes Ministerium für Digitalisierung!
Darüber hinaus brauchen wir weiter den Ausbau der Infrastruktur bei Straße, Schiene und Wohnraum!

Ich setze mich für Sie ein – Ihre Wahl am 14. März!⁣⁣⠀
Ihr Volker Schebesta

Liebe Wählerinnen und Wähler,


bei den Infrastrukturentscheidungen will ich, dass auch der Ländliche Raum mit den kleineren Städten und Gemeinden berücksichtigt wird. Wir werden bei Förderungen weiter dafür sorgen, dass sich auch kleine Kommunen gut entwickeln können.
Bei der Städtebauförderung und im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum hat unser Wahlkreis erst vor kurzer Zeit wieder von Unterstützung in Millionenhöhe profitiert.
Ich setze mich für Sie ein – Ihre Wahl am 14. März!


Herzlichst, Ihr Volker Schebesta

In Offenburg werden die Sanierung der Astrid-Lindgren-Schule und die Sanierung der Haus- und Landwirtschaftlichen Schule aus dem Sanierungsprogramm 2020 des Landes gefördert. Das ergibt sich aus dem heute vom Ministerium für Kultus, Jugend und Sport veröffentlichten Förderungsprogramm für Sanierungen von Schulen öffentlicher Träger. „Mit der Fortführung der Förderung von Sanierungen helfen wir den Schulträgern erheblich bei der Bewältigung ihrer Aufgaben. Ich freue mich, dass auch Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer in unserem Wahlkreis von den Landesmitteln durch die Unterstützung von Baumaßnahmen zur Verbesserung der Gebäude profitieren.“ sagte der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta zu der Förderentscheidung.

In die Maßnahmenliste des Förderprogramms Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Rad- und Fußverkehr (LGVFG RuF) wurde laut einer Pressemitteilung des Offenburger Landtagsabgeordneten Volker Schebesta in Offenburg die Verbreiterung des Geh- und Radweges von Zunsweier nach Elgersweier neu aufgenommen. Insgesamt umfasst das Förderprogramm des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg für die Jahre 2021 bis 2025 mehr als 500 Maßnahmen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 490 Millionen Euro. Das Fördervolumen der neu aufgenommenen Maßnahmen liegt bei mehr als 70 Millionen Euro.

Der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta gibt in einer Pressemitteilung bekannt, dass der Ministerrat des Landes Baden-Württemberg in seiner heutigen Sitzung im Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 den Standort Offenburg des Ortenau Klinikums mit Interimsmaßnahmen berücksichtigt hat. Trotz der Neubaumaßnahmen im Zuge der Agenda 2030 besteht an Standorten des Ortenau Klinikums auch bis dahin Handlungsbedarf. So ist in Offenburg der OP-Bereich sanierungsbedürftig. Ohne umfangreichere Baumaßnahmen ist eine mehrjährige Zeit bis zur Fertigstellung des Neubaus nicht zu überbrücken.

Das Innenministerium Baden-Württemberg plant Veränderungen der Hilfsfristen für den Rettungsdienst im Land. Bisher soll der Notarzt und der Rettungswagen aus notfallmedizinischen Gründen möglichst nicht mehr als 10, höchstens 15 Minuten zum Unfallort brauchen. In der Regel orientiert man sich an 15 Minuten. Jetzt schlägt das Innenministerium vor, dass es auf die Zeit ankommt, in der der Rettungswagen eintrifft, und dass diese Zeit auf 12 Minuten reduziert wird.

Nächste Termine

Dienstag, 22. Juni 2021

14:00 - 17:00 Uhr

Sitzung CDU-Landtagsfraktion

Dienstag, 29. Juni 2021

14:00 - 17:00 Uhr

Sitzung CDU-Landtagsfraktion

Mittwoch, 30. Juni 2021

10:00 - 17:00 Uhr

Sitzung des Landtags

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Impressionen

Pflege

 

Was gerade in den letzten Wochen in der Pflege geleistet wurde, ist großartig! Vielen Dank für Hinweise, wo Ansätze für eine Verbesserung der Situation in Pflege und für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesehen werden! Pflegepolitischer Austausch mit Silke Boschert, Vorstand Paul-Gerhardt-Werk e.v., Offenburg.

 

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