Im städtebaulichen Förderprogramm 2019 werden die Städte und Gemeinden im Landtagswahlkreis Offenburg Finanzhilfen in Höhe von 5,4 Millionen € erhalten. In dem Programm, das Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL heute in Stuttgart veröffentlichte, werden sechs Städte und Gemeinden im Wahlkreis berücksichtigt. „Nach wie vor besteht hoher städtebaulicher Handlungs- und Entwicklungsbedarf. Ich freue mich, dass dem für den Wahlkreis Offenburg überdurchschnittlich Rechnung getragen wird“, bewertete der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta die Finanzhilfen.
Mit dem Städtebauförderprogramm aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau können laut Schebesta wichtige Zukunftsfragen der Kommunen angegangen werden. Dazu gehöre, für Wohnraum zu sorgen, der dringend benötigt werde. Die Quartiere und Ortskerne gelte es lebendig und lebenswert zu erhalten und zu gestalten und dabei die Versorgung der dort lebenden Bevölkerung, gerade auch für die älteren Menschen, zu gewährleisten. Der Offenburger Abgeordnete, der auch Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport ist, wies darauf hin, dass in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten auch besondere steuerliche Anreize für Investitionen bestünden.
Die größte Summe fließt mit 2,2 Millionen € nach Offenburg für das Erneuerungsgebiet Bahnhof-Schlachthof, mit dem die Innenstadt für Wohnen, Arbeit und Einkaufen gestärkt wird. Dabei wird der Bereich des Bahnhofs gestaltet und erschlossen.
Außerdem wird der denkmalgeschützte Schlachthof umgenutzt. In Neuried können mit Finanzhilfen in Höhe von 800.000 € neu Maßnahmen in der Ortsmitte von Altenheim angegangen werden. Damit sollen zentralörtliche Funktionen gestärkt werden und zudem durch bauliche Erneuerung und Gestaltung sowie behutsame Nachverdichtung die Wohnsituation und die Aufenthaltsqualität verbessert werden.
Für laufende Erneuerungsmaßnahmen werden in Durbach, Nordrach, Oberharmersbach und Zell am Harmersbach die Finanzhilfen erhöht. Nach Durbach fließen weitere 600.000 €, nach Nordrach 500.000 € und nach Oberharmersbach 700.000 € jeweils für die Ortsmitte. In Zell am Harmersbach werden die Finanzhilfen um 600.000 € für den Stadtkern-Nord erhöht.
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat den Städten und Gemeinden im Land insgesamt 257,4 Millionen € für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bewilligt. Das Programm wird damit auf Rekordniveau fortgesetzt. Vom Bund kommen rund 100,8 Millionen €. Insgesamt 379 Sanierungsgebiete werden gefördert. Die bisher in der Städtebauförderung eingesetzten Mittel haben für Folgeinvestitionen in sieben- bis achtfacher Höhe gesorgt.
