In unregelmäßigen Abständen stelle ich unter „Das Neuste“ aktuelle Informationen zu einem Thema auf der Homepage ein. Sie betreffen die Wahlkreisarbeit oder die Arbeit im Landtag. Beispiele finden Sie unten.
Diese Informationen verschicke ich auch per e-mail. Wenn Sie Interesse haben so senden Sie mir einfach eine Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Nach der Landtagswahl haben Grüne und CDU über eine Fortsetzung ihrer Koalition in Baden-Württemberg verhandelt. Der Vertrag „Jetzt für morgen“ ist öffentlich vorgestellt worden. Ich war an den Verhandlungen für die CDU als Vorsitzender der Arbeitsgruppe für die Bildungspolitik beteiligt. Die CDU wird in der künftigen Landesregierung die fünf Ministerien Innen, Wirtschaft, Ländlicher Raum, Justiz sowie Landesentwicklung und Wohnen leiten.
Weitere Maßnahmen werden im Koalitionsvertrag zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise ergriffen. Insbesondere die Auswirkungen für Kinder, Jugendliche und Familien sollen damit abgemildert und Lernrückstände aufgeholt werden. Außerdem werden Einzelhandel, Gastronomie und Kultur mit einem Neustart-Programm unterstützt.
Eine wichtige Verbesserung für Kinder und Familien in der Corona-Pandemie setzt die Landesregierung Baden-Württemberg zum 22. Februar um. Ab diesem Termin soll an den Grundschulen ein Wechselbetrieb mit je zwei Klassenstufen pro Woche starten. Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sollen dann zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren und Kinder über die Notbetreuung hinaus betreuen.
An den Grundschulen wird es weiter eine Notbetreuung für die Kinder geben, die nicht im Präsenzunterricht sind und einen Anspruch darauf haben. Wechselunterricht wird ebenfalls für Schülerinnen und Schüler in den Abschlussklassen der weiterführenden Schulen stattfinden. In einem nächsten Schritt ist beabsichtigt, über die Abschlussklassen hinaus auf Präsenzunterricht im Wechselmodell an den weiterführenden Schulen umzustellen.
Die Spitzenkandidatin der CDU für die Landtagswahl am 14. März 2021, Dr. Susanne Eisenmann, steht auf ihrer Tour „Eisenmann will’s wissen“ für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Dazu wäre sie gerne auch persönlich in die Ortenau gekommen. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens können die Veranstaltungen derzeit aber leider nur online durchgeführt werden. Deshalb lade ich Sie ein, am 12. Januar um 18.30 Uhr bei dem Termin der Tour für unseren Landtagswahlkreis dabei zu sein. Der ursprünglich vorgesehene Termin am Freitag, dem 18. Dezember, muss verschoben werden, weil Susanne Eisenmann an diesem Tag an der Sitzung des Untersuchungsausschusses im Landtag teilnehmen muss.
Peter Hauk, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, hat in einer Videokonferenz der Ortenauer Landtagsabgeordneten der CDU den Landwirtinnen und Landwirten für ihren Einsatz in der Diskussion um das Volksbegehren Artenschutz gedankt. Es sei in Baden-Württemberg gelungen, tragfähige Regelungen zu finden und zum Beispiel zu vermeiden, dass in allen Schutzkategorien massive Einschränkungen der Bewirtschaftung erfolgen. Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln werde auch so weiter reduziert. Die Ausweitung der Bioproduktion werde im Einklang mit der Nachfrage verfolgt. Diese Lösung in Baden-Württemberg gelte es, nicht mit weitergehenden Eingriffen in die Landwirtschaft auf Bundesebene zu gefährden.
Dem Wald setzen Dürre, Stürme und Schädlinge zu. Nach dem Waldzustandsbericht 2020 für Baden-Württemberg sind 46 Prozent seiner Fläche als deutlich geschädigt eingestuft. Auf insgesamt 40 Prozent der Landesfläche steht Wald. Damit ist ein seit Beginn der Erhebungen noch nie dagewesenes Schadniveau erreicht. Bei einem Termin im Stadtwald Gengenbach habe ich mich bei der Waldservice Ortenau mit ihren Vorständen Kurt Weber und Peter Zink, der als Revierleiter der Stadt Gengenbach kommunale Wälder betreut, über die Situation bei uns informiert.
Montag, 4. November 2024
Firmenbesuch Kratzer GmbH & Co. KG
Dienstag, 5. November 2024
Sitzung CDU-Landtagsfraktion
Mittwoch, 6. November 2024
Sitzung des Landtags
Volker Schebesta MdL
Heizengasse 12 a
77654 Offenburg
Waltersweierweg 5 b
77652 Offenburg
Tel.: 0781/9300823
Fax: 0781/9300859
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