Das Neuste

In unregelmäßigen Abständen stelle ich unter „Das Neuste“ aktuelle Informationen zu einem Thema auf der Homepage ein. Sie betreffen die Wahlkreisarbeit oder die Arbeit im Landtag. Beispiele finden Sie unten.

Diese Informationen verschicke ich auch per e-mail. Wenn Sie Interesse haben so senden Sie mir einfach eine Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Eine wichtige Verbesserung für Kinder und Familien in der Corona-Pandemie setzt die Landesregierung Baden-Württemberg zum 22. Februar um. Ab diesem Termin soll an den Grundschulen ein Wechselbetrieb mit je zwei Klassenstufen pro Woche starten. Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sollen dann zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren und Kinder über die Notbetreuung hinaus betreuen.

An den Grundschulen wird es weiter eine Notbetreuung für die Kinder geben, die nicht im Präsenzunterricht sind und einen Anspruch darauf haben. Wechselunterricht wird ebenfalls für Schülerinnen und Schüler in den Abschlussklassen der weiterführenden Schulen stattfinden. In einem nächsten Schritt ist beabsichtigt, über die Abschlussklassen hinaus auf Präsenzunterricht im Wechselmodell an den weiterführenden Schulen umzustellen. 

Peter Hauk, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, hat in einer Videokonferenz der Ortenauer Landtagsabgeordneten der CDU den Landwirtinnen und Landwirten für ihren Einsatz in der Diskussion um das Volksbegehren Artenschutz gedankt. Es sei in Baden-Württemberg gelungen, tragfähige Regelungen zu finden und zum Beispiel zu vermeiden, dass in allen Schutzkategorien massive Einschränkungen der Bewirtschaftung erfolgen. Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln werde auch so weiter reduziert. Die Ausweitung der Bioproduktion werde im Einklang mit der Nachfrage verfolgt. Diese Lösung in Baden-Württemberg gelte es, nicht mit weitergehenden Eingriffen in die Landwirtschaft auf Bundesebene zu gefährden.

Die Spitzenkandidatin der CDU für die Landtagswahl am 14. März 2021, Dr. Susanne Eisenmann, steht auf ihrer Tour „Eisenmann will’s wissen“ für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Dazu wäre sie gerne auch persönlich in die Ortenau gekommen. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens können die Veranstaltungen derzeit aber leider nur online durchgeführt werden. Deshalb lade ich Sie ein, am 12. Januar um 18.30 Uhr bei dem Termin der Tour für unseren Landtagswahlkreis dabei zu sein. Der ursprünglich vorgesehene Termin am Freitag, dem 18. Dezember, muss verschoben werden, weil Susanne Eisenmann an diesem Tag an der Sitzung des Untersuchungsausschusses im Landtag teilnehmen muss.

Dem Wald setzen Dürre, Stürme und Schädlinge zu. Nach dem Waldzustandsbericht 2020 für Baden-Württemberg sind 46 Prozent seiner Fläche als deutlich geschädigt eingestuft. Auf insgesamt 40 Prozent der Landesfläche steht Wald. Damit ist ein seit Beginn der Erhebungen noch nie dagewesenes Schadniveau erreicht. Bei einem Termin im Stadtwald Gengenbach habe ich mich bei der Waldservice Ortenau mit ihren Vorständen Kurt Weber und Peter Zink, der als Revierleiter der Stadt Gengenbach kommunale Wälder betreut, über die Situation bei uns informiert.

Höhere Schulbauförderung! Forderung aus Oppenau ist umgesetzt. In einer neuen Verwaltungsvorschrift des Landes wird der Kostenrichtwert, mit dem Förderhöhe der Maßnahmen ermittelt wird, um 14 % angehoben. Die letzte Anpassung war 2015. Auf dieser Grundlage würde sich vorbehaltlich der detaillierten Prüfung auch der Programmfläche im Antragsverfahren die Zuwendung für Oppenau um rund 300.000 Euro erhöhen! Mit Bürgermeister Uwe Gaiser (rechts), Schulleiterin Simone Brandstetter und dem Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Klaus Schmiederer (links) habe ich mir angesehen, wie es auf der Baustelle der Franz-Rapp-Schule schon voran geht.

Nächste Termine

Dienstag, 2. März 2021

18:30 Uhr

Im Gespräch mit Volker Schebesta: Offenburg mit Oberbürgermeister Marco Steffens

Mittwoch, 3. März 2021

18:30 Uhr

Im Gespräch mit Volker Schebesta: Zell a.H., Biberach, Oberharmersbach und Nordrach

Donnerstag, 4. März 2021

11:00 Uhr

Webtalk der Landeszentrale für politische Bildung und der Badischen Zeitung mit den Landtagskandidaten im Wahlkreis Offenburg

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Impressionen

Radtour Badischer Weinradweg

 

Badischer Weinradweg - eine Tour lohnt sich! CDU heute von Hohberg-Diersburg aus unterwegs. Station an der Marktscheune Berghaupten, Abschluss beim Weinpicknick der Weinmanufaktur Gengenbach-Offenburg.

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