Zu einer Diskussion über die aktuelle Situation der Land- und Forstwirtschaft hatte der CDU-Ortsverband Hausach Volker Schebesta in seiner Funktion als Kreisvorsitzender der CDU Ortenau eingeladen. Der Offenburger Landtagsabgeordnete unterstrich dabei die in den vergangenen Jahren schlechter gewordene Einkommenssituation der landwirtschaftlichen Betriebe. So weisen die Unternehmensergebnisse der landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetriebe in Baden-Württemberg im Wirtschaftsjahr 2001/2002 einen Gewinn pro Unternehmen von durchschnittlich 38.000 € aus.

 

Daraus folge, so Schebesta, dass trotz der schwierigen Haushaltslage in den öffentlichen Kassen Kürzungen bei der Förderung der Land- und Forstwirtschaft möglichst vermieden werden müssten. Mit jeder solchen Entscheidung würde auch noch die Politik zu weiter zurück gehenden Einkommen beitragen. Deshalb bemühe sich auch der zuständige Arbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion, die bisher nicht im Haushaltsentwurf der Regierung für 2005/2006 vorgesehene Beibehaltung der Ausgleichszulage Wald durch Umschichtungen zumindest teilweise zu ermöglichen.

Große Veränderungen kämen auf die Landwirte mit der Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik zu. Er halte den Übergang zu einer Förderung, die nicht mehr an die Produktion gebunden ist, für richtig, sagte Schebesta. 2013 sollen in Deutschland nur noch einheitliche Prämien für Acker- und Gründlandflächen gewährt werden. Der lange Zeitraum sei bewusst gewählt worden, um abrupte Einkommensbrüche zu vermeiden. Bis 2010 erhalten die Betriebe niedrigere Flächenprämien, die um einen Betrag ergänzt werden, der sich an den bisherigen Prämienzahlungen orientiert. Von 2010 bis 2013 wird dann voll auf die Flächenprämien umgestellt.

Starke Einkommenseinbußen werden intensiv milchviehhaltenden Betriebe nach bisherigem Stand erleiden. Deshalb macht sich Baden-Württemberg für einen zumindest teilweisen Ausgleich über Programme zur Grünlandförderung stark. Der Bundesrat hat in einer Entschließung am 09. Juli 2004 die Bundesregierung gebeten, Maßnahmen zu entwickeln, die insbesondere den rinderhaltenden Berieben die Anpassung an die neuen Rahmenbedingungen erleichtern sollen. Ähnliche Auswirkungen sind auch für Betriebe mit Mais- oder Tabakanbau zu befürchten.

 

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In den Herbstferien boten DLRG und SSV Offenburg Schwimmkurse an. Die Stadt Offenburg hat mit „Offenburg schwimmt“ Kurse ermöglicht, das Land hat 2 Mio € landesweit für Kurse bereitgestellt. Besucht habe ich ein Angebot, das vom Vorsitzenden der DLRG Offenburg, Herrn Fred Hugle, geleitet wird. Mit dabei war auch der Geschäftsführer der VHS Offenburg, Herr Walter Glunk, über die die Kurse in Offenburg abgewickelt werden. Prima, dass wieder 60 Kindern in dieser Woche in Offenburg das Schwimmen beigebracht werden konnte.

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