CDU hat Volker Schebesta als Landtagskandidaten für die Wahl 2011 nominiert

16. April 2010

In einer Mitgliederversammlung der CDU im Wahlkreis Offenburg in der Mehrzweckhalle Hohberg-Hofweier wurde Volker Schebesta erneut als Landtagskandidat nominiert. Schebesta erhielt von den 72 abgegebenen Stimmen 68 bei einer ungültigen Stimme, zwei Enthaltungen und einer Nein-Stimme. Als Ersatzbewerber erhielt der Durbacher Bürgermeister Toni Vetrano das Vertrauen der Versammlung, mit 70 Ja-Stimmen bei 71 abgegebenen Stimmen und einer Enthaltung. Schebesta bewirbt sich bei der Landtagswahl am 27. März 2011 zum dritten Mal um das Landtagsmandat in Offenburg. Bei der Wahl 2006 erzielte die CDU mit ihm 50,5 % der Stimmen, ein Zuwachs gegenüber 2001 um 0,5 Prozentpunkte bei einem landesweiten Minus der CDU-Kandidaten von 0,6 Prozentpunkten. Die CDU im Landtagswahlkreis schnitt damit in ganz Südbaden am besten ab und landete auf Platz 7 in Baden-Württemberg.

Vor der Abstimmung über seine Nominierung hielt Schebesta einen Rechenschaftsbericht als Landtagsabgeordneter über die Arbeit in der letzten Legislaturperiode. Nach einer wirtschaftlich hervorragenden Entwicklung von 2006 bis 2008 erlebte die Bundesrepublik 2009 den mit weitem Abstand größten Konjunktureinbruch seit ihrem Bestehen: das Bruttoinlandsprodukt ging um 5 % zurück, in Baden-Württemberg sogar um 8 %. Trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise blieb die Arbeitslosigkeit relativ stabil, im März 2010 waren 3,6 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos, 8,5 %; in Baden-Württemberg 5,4 %, im Ortenaukreis 5,2 %. Hilfreich sei dabei für die Betriebe die Kurzarbeiterregelung gewesen; die Politik habe besonnen, kraftvoll und effiktiv gehandelt!

Die Auswirkungen sind auch in den öffentlichen Haushalten zu spüren. Trotz der schwierigen Ausgangslage konnte im Land ein verfassungsgemäßer Doppelhaushalt 2010/2011 verabschiedet werden, ohne dass sich das Land auf eine Klausel für die Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts berufen muss, die sicher gegeben ist. Schebesta ging auf bildungspolitische Entscheidungen des Landes ein, die er als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion mit vorbereitet hat: die Einführung der Werkrealschule und die Qualitätsoffensive Bildung mit der Senkung der Klassenteiler in allen Schularten.

Schebesta freute sich darüber, dass zwei wichtige und teure Landesstraßenbauprojekte im Wahlkreis umgesetzt werden. So soll die Südumfahrung von Biberach bis Frühsommer fertiggestellt werden und der Spatenstich für die Umfahrung von Ortenberg noch in diesem Jahr erfolgen. Bei der Planung des 3. und 4. Gleises wies der Offenburger Landtagsabgeordnete darauf hin, dass die Landespolitik die Forderung aus Südbaden nach einer menschen- und umweltverträglichen Trassierung und auch die aus Offenburg nach einem Güterzugtunnel unterstützt. Allerdings müsse die Geschäftsgrundlage des Projektbeirats von Bund, Bahn und Land nach dem Planfeststellungsbeschluss für Weil-Haltingen geklärt werden: der Beirat mache nur Sinn, wenn darin ernsthaft über alternative Trassenführungen gesprochen werde und nicht in den Verfahren zur Antragstrasse der Bahn vollendete Tatsachen geschaffen werden. Wichtig sei gerade für die Ortenau auch eine gute Politik für den Ländlichen Raum und die Unterstützung der Landwirtschaft bei zum Teil äußerst problematischer Preisentwicklung.

Schebesta bat die Mitglieder der CDU im Wahlkampf um ihre Unterstützung. Die Wahl von Stefan Mappus als Ministerpräsident, die Regierungsbildung und seine Regierungserklärung seien eine gute Basis. „Darauf bauen wir mit unserer Arbeit in Stuttgart und hier im Wahlkreis auf!“

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