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Das Neuste

In unregelmäßigen Abständen stelle ich unter „Das Neuste“ aktuelle Informationen zu einem Thema auf der Homepage ein. Sie betreffen die Wahlkreisarbeit oder die Arbeit im Landtag. Beispiele finden Sie unten.

Diese Informationen verschicke ich auch per e-mail. Wenn Sie Interesse haben so senden Sie mir einfach eine Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

In einer Mitgliederversammlung der CDU im Wahlkreis Offenburg in der Mehrzweckhalle Hohberg-Hofweier wurde Volker Schebesta erneut als Landtagskandidat nominiert. Schebesta erhielt von den 72 abgegebenen Stimmen 68 bei einer ungültigen Stimme, zwei Enthaltungen und einer Nein-Stimme. Als Ersatzbewerber erhielt der Durbacher Bürgermeister Toni Vetrano das Vertrauen der Versammlung, mit 70 Ja-Stimmen bei 71 abgegebenen Stimmen und einer Enthaltung. Schebesta bewirbt sich bei der Landtagswahl am 27. März 2011 zum dritten Mal um das Landtagsmandat in Offenburg. Bei der Wahl 2006 erzielte die CDU mit ihm 50,5 % der Stimmen, ein Zuwachs gegenüber 2001 um 0,5 Prozentpunkte bei einem landesweiten Minus der CDU-Kandidaten von 0,6 Prozentpunkten. Die CDU im Landtagswahlkreis schnitt damit in ganz Südbaden am besten ab und landete auf Platz 7 in Baden-Württemberg.

Unter das Thema „Neue Chancen, alte Stärken – Der Baden-Württemberg-Weg ins neue Jahrzehnt“ hat der neue baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus seine erste Regierungserklärung gestellt. Er wies heute im Landtag darauf hin, dass auch unser Land von der Finanz- und Wirtschaftskrise hart getroffen worden ist. Allmählich zeigten Daten aus der Wirtschaft wieder nach oben. Davon profitiert besonders Baden-Württemberg: als einziges deutsches Bundesland verzeichnen wir im Februar wieder eine sinkende Arbeitslosenquote.

Die Landesregierung von Baden-Württemberg und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf Verbesserungen der Personalsituation in den Kindergärten geeinigt, um den Orientierungsplan für Bildung und Erziehung umzusetzen. Zu diesem Zweck wird der Personalschlüssel je Gruppe in der Regel stufenweise um 0,3 Stellen erhöht, in der Regelgruppe von 1,5 auf 1,8 Stellen. Zum nächsten Kindergartenjahr 2010/11 erfolgt eine Erhöhung um 0,1 Stellen, in den nächsten beiden Jahren sind die weiteren Schritte vorgesehen.

Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im Landtag von Baden-Württemberg haben einem Entwurf für den Haushalt 2010/11 des Landes zugestimmt. Dabei sind als Folge der Wirtschaftskrise deutlich geringere Steuereinnahmen aufzufangen gewesen. Nach der Nullverschuldung in den Jahren 2008 und 2009 wurde eine Verschuldung in Höhe von 2,55 Mrd. Euro im Jahr 2010 und von 1,92 Mrd. Euro im Jahr 2011 vorgesehen. Allein die Steuereinnahmen werden nach der jetzigen Prognose von 2008 auf 2010 um rund 1,7 Mrd. Euro zurückgehen, 4,2 % Mehrausgaben mussten für die Beamtenbesoldung und -versorgung gedeckt werden. Der Rahmen für einen verfassungsmäßigen Haushalt ist eingehalten worden, auch ohne dass sich die Regierung zur Begründung der Schuldenhöhe auf die ohne Zweifel gegebene Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts berufen muss.

Im Jahr 2012 machen in Baden-Württemberg sowohl der letzte Jahrgang des neunjährigen Gymnasiums als auch der erste Jahrgang des achtjährigen Gymnasiums Abitur. Damit werden voraussichtlich 56.900 Schülerinnen und Schüler aus den allgemein bildenden Gymnasien abgehen – das 1,7-fache gegenüber 34.000 im Jahr 2011. Ergänzt um die Abgänger der beruflichen Schulen werden 71.100 Schülerinnen und Schüler mit Hochschulreife erwartet – das 1,5-fach gegenüber 48.600 im Jahr 2011. In einer Großen Anfrage (Drucksache 14/4593) ließ die CDU-Landtagsfraktion die Vorbereitungen für die Prüfungen und die Angebote nach dem Abitur darstellen. Der Landtag führte dazu eine Aussprache.

Nächste Termine

Samstag, 26. August 2017

14:00 - 17:00 Wahlkampfauftakt CDU Bundestagswahlkreis Offenburg mit Bundesfinanzminister Dr. Schäuble MdB, vorher Sternfahrt

18:00 - 19:30 Fassanstich

20:00 - 21:30 Kronen-Race-Days

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Impressionen

Radtour_Harmersbachtal

Die CDU-Landtagsabgeordneten Volker Schebesta und Paul Locherer besuchten bei einer
Radtour drei landwirtschaftliche Betriebe und informierten sich über die Bewirtschaftung.

 

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