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Das Neuste

In unregelmäßigen Abständen stelle ich unter „Das Neuste“ aktuelle Informationen zu einem Thema auf der Homepage ein. Sie betreffen die Wahlkreisarbeit oder die Arbeit im Landtag. Beispiele finden Sie unten.

Diese Informationen verschicke ich auch per e-mail. Wenn Sie Interesse haben so senden Sie mir einfach eine Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Bei einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Bild ngsl cken verhindern“ sprachen Schulleiter, Lehrer und Eltern aus dem Landtagswahlkreis Offenburg die schlechte Unterrichtsversorgung in diesem Schuljahr und die Sorge um den Erhalt von Schulstandorten an. Volker Schebesta, der Mitglied im Ausschuss für Schule, Jugend und Sport des Landtags ist, hatte eingeladen, um über die Auswirkungen der Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung auf die Arbeit in den Schulen vor Ort zu sprechen.

Im nächsten Schuljahr wird sich die Unterrichtsversorgung an den Schulen verschlechtern. Angebote aus dem Ergänzungsbereich – Chöre, Theater, Förderangebote z.B. für Lese-Rechtschreibe-Schwäche – müssen reduziert werden und es stehen weniger Mittel für Krankheitsvertretungen zur Verfügung. Auf eine Kleine Anfrage im Landtag (Landtagsdrucksache 15/1970), die die Ortenauer Landtagsabgeordneten der CDU, Helmut Rau, Volker Schebesta und Willi Stächele, an die Landesregierung gestellt haben, wird ausweichend geantwortet. Dabei stehen die Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern zum jetzigen Zeitpunkt mit Ausnahmen in geringem Umfang bereits fest.

In dieser Woche begleitete Volker Schebesta den Hausarzt Dr. Wolfgang Stunder bei dessen Hausbesuchen im Harmersbachtal und bekam Einblick in zwei Arztpraxen. Der Landtagsabgeordnete wollte sich ein Bild von der täglichen Arbeit der Landärzte machen. Denn in der Kommunal-, der Landes- und der Bundespolitik ist die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im Ländlichen Raum ein wichtiges Ziel.

In diesem Jahr lade ich Sie wieder zu einem Neujahrsempfang im Landtagswahlkreis Offenburg ein. Er findet am Mittwoch, dem 18. Januar 2012, um 19.00 Uhr in der Winzergenossenschaft Durbach statt. Es spricht der frühere baden-württembergische Finanzminister Gerhard Stratthaus MdL zum Thema „Der Euro – eine stabile Währung und wie es dabei bleibt“.

Bei der gestrigen Plenarsitzung hat der Landtag über einen Antrag (Drucksache 15/579) der CDU-Landtagsfraktion zum menschen- und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn beraten. Dabei hat Volker Schebesta für seine Fraktion gesprochen und deutlich gemacht, dass sie neben Stuttgart 21 auch das dritte und vierte Gleis am Oberrhein als ein wichtiges Schieneninfrastrukturprojekt für Baden-Württemberg sieht. Nach der Debatte hat der Landtag einen von allen Fraktionen eingebrachten Beschluss gefasst, nach dem sich das Land mit bis zu 50 % an Mehrkosten beteiligen soll, die ein Ausbau kostet, der mehr Lärmschutz für die Anwohner bietet als gesetzlich vorgeschrieben ist, und nach dem der sogenannte Schienenbonus abgeschafft werden soll.

Nächste Termine

Donnerstag, 14. Dezember 2017

09:30 - 17:00 Sitzung des Landtags

Freitag, 15. Dezember 2017

09:30 - 14:30 Sitzung des Landtags

Montag, 5. Februar 2018

16:00 - 18:00 Sprechstunde (nach Anmeldung)

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