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Das Neuste

In unregelmäßigen Abständen stelle ich unter „Das Neuste“ aktuelle Informationen zu einem Thema auf der Homepage ein. Sie betreffen die Wahlkreisarbeit oder die Arbeit im Landtag. Beispiele finden Sie unten.

Diese Informationen verschicke ich auch per e-mail. Wenn Sie Interesse haben so senden Sie mir einfach eine Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Im Jahr 2013 stieg die Zahl der Einbruchsdiebstähle um 32 Prozent, 2014 abermals um fast 20 Prozent. Die Aufklärungsquote ist niedrig. Viele Menschen machen sich Sorgen um die Sicherheit in ihren eigenen vier Wänden. Deshalb bietet Volker Schebesta MdL eine Veranstaltung zum Thema „Wohnungseinbrüche – wie schütze ich mich wirksam?“ am Montag, dem 13. Juli, um 19.30 Uhr im Mehrzweckhaus in Neuried-Müllen mit der Polizei an.

Um vor Ort auch in der Ortenau Einschätzungen über die Situation und über Handlungsbedarf vor allem in der Altenpflege zu erfahren, hatte Volker Schebesta seinen Kollegen Helmut Walter Rüeck in den Wahlkreis eingeladen. Er leitet die auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion eingesetzte Enquetekommission Pflege des Landtags, die diesen Fragen seit letztem Jahr nachgeht. Zunächst stand ein Besuch beim Vincentius-Verein in Oppenau auf dem Programm, am Abend folgte ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Einrichtungen und Diensten der Altenpflege in Schutterwald.

Am Dienstag, dem 13. Januar 2013, um 17.30 Uhr findet wieder ein Neujahrsempfang im Landtagswahlkreis Offenburg statt. Ich lade Sie dazu herzlich ein in die Stadthalle am Nollen in Gengenbach, Nollenstraße. Zu Gast ist EU-Kommissar Günther H. Oettinger. Seit November ist er für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft in der EU-Kommission zuständig, davor seit 2010 für Energie. Von 2005 bis 2010 war Oettinger Ministerpräsident von Baden-Württemberg.  

Nach einer Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge könnten im Jahr 2014 ca. 23.000 Menschen in Baden-Württemberg Asyl beantragen. Das wäre noch einmal ein deutlicher Anstieg gegenüber 2013 (knapp 14.000) und im vergangenen Jahr war die Zahl schon so hoch wie seit 10 Jahren nicht mehr. Den Landkreisen, die nach der Verteilung aus der Landeserstaufnahmestelle für die vorläufige Unterbringung verantwortlich sind, fehlt Geld und Platz dafür. Deshalb werden in vielen Kommunen Unterbringungsmöglichkeiten gesucht; zum Teil werden schon jetzt Container als rasch zu realisierende Unterkunft aufgestellt.

Der Landtag hat die Einsetzung einer Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg beschlossen. Der Initiative der CDU-Landtagsfraktion schlossen sich alle Fraktionen des Landtags an. Prognosen, dass bis 2030 noch einmal 50 % mehr Personen gegenüber 2009 ambulant oder stationär zu pflegen sein werden, stellen eine große Herausforderung dar. In der Kommission des Landtags soll dem sich daraus ergebenden Handlungsbedarf Rechnung getragen werden.

Nächste Termine

Donnerstag, 14. Dezember 2017

09:30 - 17:00 Sitzung des Landtags

Freitag, 15. Dezember 2017

09:30 - 14:30 Sitzung des Landtags

Montag, 5. Februar 2018

16:00 - 18:00 Sprechstunde (nach Anmeldung)

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Impressionen

Besuch bei Fa. Prototyp in Zell a. H.
Erfolgreiche Produktion von High-Tech-Gewinde- und Fräswerkzeugen bei Fa. Prototyp in Zell a.H. Über 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind hier beschäftigt. Geschäftsführer Karl F. Lehmann gab interessante Einblicke in den Produktionsstandort im Harmersbachtal des weltweit tätigen Sandvik-Konzerns mit 50.000 Mitarbeitern in 130 Ländern und über 10 Mrd. € Umsatz. (siehe Foto von Hanspeter Schwendemann, Schwarzwälder Post)

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