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Das Neuste

In unregelmäßigen Abständen stelle ich unter „Das Neuste“ aktuelle Informationen zu einem Thema auf der Homepage ein. Sie betreffen die Wahlkreisarbeit oder die Arbeit im Landtag. Beispiele finden Sie unten.

Diese Informationen verschicke ich auch per e-mail. Wenn Sie Interesse haben so senden Sie mir einfach eine Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Durch den unermüdlichen Einsatz der Polizei und der Sicherheitsbehörden ist die Kriminalitätsbelastung im Jahr 2017 erneut deutlich gesunken. Diese Bilanz zog Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2017. Die Zahl der Straftaten ist im vergangenen Jahr um 4,8 Prozent zurückgegangen. Die Kriminalitätsbelastung ist mit 5295 Straftaten je 100.000 Einwohner so niedrig wie seit 1990 nicht mehr. 

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Titel „Deutschland. Das nächste Kapitel“ lud das Regionalbüro Südbaden der Stiftung zum Thema „Bildung hat Zukunft“ in den Salmen in Offenburg ein. In einer Einführung habe ich dabei deutlich gemacht, dass gerade die weitere Stärkung der Grundkompetenzen in den Grundschulen ein wichtiges Ziel der Landesregierung ist. Dem wurde mit zusätzlichen Stunden für Mathe und Deutsch in den Grundschulen Rechnung getragen.

Heute werden in einer Minute "3,5 Millionen Suchaufträge bei Google gestartet, 4,1 Millionen Videos bei YouTube angeschaut und 156 Millionen E-Mails versendet". Diese Zahlen führte der baden-württembergische Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, in seiner Regierungserklärung zur Digitalisierungsstrategie "digital@bw" aus, über die heute der Landtag in Stuttgart diskutiert hat. Strobl wies darauf hin, dass die Digitalisierung wie die Automatisierung die fertigende Industrie verändert. Wir müssen es jetzt schaffen, die Hardware, in der baden-württembergische Unternehmen Leitanbieter sind, mit der Software, also der IT-Welt, zu verbinden, so der Minister.

Die Regierungsfraktionen werden in Baden-Württemberg für den Haushalt 2018 und 2019 jeweils 250 Millionen Euro zur Tilgung von Schulden vorsehen. Voraussetzung sei, so der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, dass die Steuerschätzung im November diese Spielräume ermögliche, wovon bei der wirtschaftlichen Entwicklung ausgegangen wird. Nach vielen Jahren mit der Aufnahme von Schulden und einigen Jahren mit einer schwarzen Null wird damit in Baden-Württemberg mit der Rückzahlung von Schulden begonnen.

Besonders viele Pensionierungen und die Schaffung neuer Stellen haben zu hohen Einstellungszahlen von Lehrerinnen und Lehrern in Baden-Württemberg geführt. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat als Reaktion darauf Sofortmaßnahmen für das kommende Schuljahr und strukturelle Anpassungen angekündigt. Bereits Ende Juni hat sie die Einrichtung von zwei neuen Institutionen angekündigt, die Bestandteil eines Gesamtkonzepts zur Verbesserung von Leistungsfähigkeit und Qualität des Schulsystems sind.

Nächste Termine

Dienstag, 24. April 2018

14:00 - 17:00 Sitzung CDU-Landtagsfraktion

Mittwoch, 25. April 2018

09:00 - 13:00 Sitzung des Landtags

Samstag, 28. April 2018

19:00 - 22:00 Festakt 50 Jahre Peter Huber Kältemaschinenbau

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Impressionen

Betriebsbesuche mit Claus Paal

 

Bei WTO: Geschäftsführer Werner Tschiggfrei im Gespräch mit Volker Schebesta, Claus Paal und Andreas Kempff, Hauptgeschäftsführer IHK Südlicher Oberrhein

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